Allgemeine Geschäftsbedinungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ScaleCommerce GmbH für Unternehmer

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Teil 1: Allgemeine Bedingungen

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§ 1 Geltungsbereich

(1) Die ScaleCommerce GmbH (nachfolgend -ScaleCommerce- genannt), Horstweg24, 14059 Berlin erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieserAllgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für zukünftige Verträge zwischen den Parteien aus dem Bereich Hosting, Schulung, Support undDienstleistungen bzgl. Analysen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt ScaleCommerce nicht an, es sei denn, ScaleCommerce hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn ScaleCommerce in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden ihre Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(3) Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer.
(4) Individualabreden gelten nur, soweit sie schriftlich niedergelegt werden.
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§ 2 Vertragsgegenstand
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Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus den in den Angeboten und Preislisten getroffenen Regelungen. Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch ScaleCommerce.

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§ 3 Vertragsschluss

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(1) Alle Angebote von ScaleCommerce sind freibleibend, sofern im Angebot nichtausdrücklich etwas anderes bestimmt wird.
(2) Der Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung bei ScaleCommerce, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch ScaleCommerce zustande.
(3) In den Verträgen genannte Liefer- und Leistungstermine oder –fristen sind nur dann verbindlich, wenn diese von ScaleCommerce schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind.
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§ 4 Vergütung/Preise und Zahlung

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(1) Alle Preise/Vergütung verstehen sich in Euro exklusive der gesetzlichenMehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Alle Leistungen der ScaleCommerce werden gemäß der jeweils zum Vertragsschluss gültigen Preisliste der ScaleCommerce oder auf Grundlage einer zwischen den Parteien individuellen, schriftlichen Preisvereinbarung erbracht.
(3) Die den Rechnungen enthaltenen Zahlungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung der Rechnung zu zahlen. Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang einer Rechnung den Forderungsbetrag bezahlt. Im Falle des Zahlungsverzuges ist ScaleCommerce berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über den Basiszinssatz zu verlangen.
(4) Die vorübergehende Sperrung von Diensten berührt die Zahlungspflicht des Kunden nicht.
(5) ScaleCommerce ist berechtigt, die Vergütung für die von ihr angebotenen Leistungen erstmalig 6 Monate nach Abschluss des jeweiligen Vertrages zu erhöhen. Die Erhöhung ist an die der ScaleCommerce aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung entstehende Kostensteigerung anzupassen. Sie wird einen Monat nach ihrer Mitteilung wirksam. Der Kunde kann für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens außerordentlich kündigen. ScaleCommerce weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin.

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§ 5 Freistellung und Freihaltung

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(1) Sollten Dritte die ScaleCommerce wegen möglicher Rechtsverstöße, die auf rechtswidrigen oder rechtsverletzenden Handlungen des Kunden oder inhaltlichenFehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen, in Anspruch nehmen, ist der Kunde verpflichtet, die ScaleCommerce von jeglicher Haftung freizustellen und der ScaleCommerce die Kosten zu erstatten, die ihr aufgrund der Inanspruchnahme entstehen. (2) Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, die ScaleCommerce von Rechtsverteidigungskosten (Gerichts- und Anwaltskosten etc.) vollständig freizustellen. Sonstige Ansprüche der ScaleCommerce, insbesondere zur Sperrung der Inhalte und zur außerordentlichen Kündigung, bleiben unberührt.

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§ 6 Datenschutz

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(1) ScaleCommerce ist im Umgang mit persönlichen Daten an die Datenschutzerklärung gebunden. Die Datenschutzerklärung ist jederzeit unter https://scale.sc, Menüpunkt Datenschutzerklärung einsehbar. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ScaleCommerce personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur innerhalb des Unternehmens von ScaleCommerce und ihrer Erfüllungsgehilfen.
(2) ScaleCommerce darf mit dem Kunden auf elektronischem oder anderem Weg zum Zwecke der Vertragsabwicklung kommunizieren.
(3) Eine Kopie des Vertragstextes, welche die Vertragsdaten enthält, wird durch ScaleCommerce gespeichert. Die gespeicherten Informationen kann der Kunde bei ScaleCommerce abrufen.
(4) Beim Verdacht einer strafbaren Handlung behält sich ScaleCommerce vor, die erhobenen Angaben gegenüber den Vertragspartnern, Dritten oder den Ermittlungsbehörden offenzulegen.

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§ 7 Referenzangaben

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ScaleCommerce ist berechtigt, auf der eigenen Website und in eigenen Unterlagen bei der Angabe von Referenzen zu Werbezwecken auf für den Kunden zu erbringende oder erbrachte Leistungen hinzuweisen und zu diesem Zweck auch das Logo und die Firma (ggf. abgekürzt) des Kunden zu verwenden.

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§ 8 Beendigung und Abwicklung

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Mit Beendigung des Vertrages hat der Kunde gegen ScaleCommerce einenAnspruch auf Herausgabe sämtlicher bei ihr in Besitz befindlichen Daten, Dokumente und Materialien, welche geschäftliche, organisatorische oder technische Daten oder Informationen von oder über den Kunden enthalten, an den Kunden herauszugeben oder auf Anforderung des Kunden zu vernichten, es sei denn, dass gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, es sich um geistigesEigentum von ScaleCommerce handelt oder die herauszugebenden beziehungsweise zu vernichtenden Daten, Dokumente etc. für die weitereAbwicklung des Vertrages von ScaleCommerce noch benötigt werden.

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§ 9 Änderungen des Vertragsgegenstandes (Change Request-Verfahren)

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(1) Änderungen im quantitativen Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen (etwa in Bezug auf den in Anspruch genommenen Speicherplatz, Anzahl der CPU-Kerne oder Menge des Arbeitsspeichers sowie die Anzahl von Systemen eines Typs (bspw. App-Server, Datenbank-Slave-Server etc.) kann der Kunde jederzeit selbst vornehmen bzw. durch ScaleCommerce vornehmen lassen. Solche Änderungswünsche sind direkt per Ticket-System oder Slack zu richten. Änderungswünsche werden rund um die Uhr entgegengenommen und werktags, von Montag bis Freitag zwischen 9.00 und 18.00 Uhr bearbeitet.
(2) Inhaltliche Änderungen an der vereinbarten Leistung (also etwa die Inanspruchnahme zusätzlicher Angebote) können ebenfalls per Ticketsystem oder Slack bestellt werden. Ein derartiges Änderungsverlangen hat mindestens folgende Informationen zu enthalten:
● Beschreibung der gewünschten Änderung;
● Sinn und Zweck der gewünschten Änderung;
● Spezielle Umstände und Hintergründe, die im Hinblick auf die gewünschte Änderung zu beachten sind;
● Dringlichkeit der gewünschten Änderung.
(3) Der Kunde hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwendungen zu tragen. Hierzu zählen insbesondere auch die Aufwendungen für die Prüfung des Änderungswunsches, das Erstellen eines Änderungsvorschlags und etwaige Stillstandszeiten. Der hierfür maßgebliche Stundensatz richtet sich nach der imZeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste.
(4) ScaleCommerce ist zur Sicherstellung der Erbringung ihrer Leistungen berechtigt, den Leistungsumfang zu ändern oder von ihm abzuweichen und insbesondere größere Volumina freizuschalten, ohne zuvor explizit von dem Kunden dazu beauftragt worden zu sein. ScaleCommerce wird solche Änderungen dem Kunden unverzüglich nach ihrer Durchführung anzeigen. Der Kunde kann nach der Anzeige die Änderungen bzw. Abweichungen oder zusätzlich erbrachten Leistungen ablehnen. Widerspricht der Kunde den Änderungen oder Abweichungen nach entsprechender Anzeige durch ScaleCommerce nicht innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Anzeige, rechnet ScaleCommerce die erbrachtenLeistungen nach der jeweils gültigen Preisliste ab und die Änderung, Abweichung bzw. zusätzlich erbrachte Leistung sind genehmigt. Der Widerspruch des Kunden hat in schriftlicher Form (E-Mail, Fax, Brief, Ticket-System) zu erfolgen.
(5) Muss der Leistungskatalog wegen einer nicht vorgenommenen Mitwirkungshandlung des Kunden, insbesondere aufgrund der Korrektur bis zurAbnahme bereits erteilter Informationen oder infolge des Nachreichens von Informationen, abgeändert werden, gilt dies als Leistungsänderung gemäß dieses § 8.

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§ 10 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
(3) Erfüllungsort ist der Sitz von ScaleCommerce in Berlin.
(4) Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von ScaleCommerce in Berlin.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am Nächsten kommt. Selbiges gilt füreventuelle Regelungslücken.

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TEIL 2: zusätzliche, besondere Bedingungen

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§ 1 Hosting

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1. Leistungen der ScaleCommerce

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(1) ScaleCommerce übernimmt keine Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen Zugangs zu der Website, soweit nicht ausschließlich das von der ScaleCommerce betriebene Netz einschließlich der Schnittstellen zu Netzen Dritter benutzt wird.
(2) ScaleCommerce gibt dem Kunden die Möglichkeit des jederzeitigen Zugriffs auf den Server. Hierfür stellt ScaleCommerce dem Kunden entsprechende Zugangsdaten zur Verfügung.

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2. Verfügbarkeit

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Der Webserver ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig, mit einer Verfügbarkeit von 99,9 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der ScaleCommerce liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Auch die vom Kunden genutzte und Soft- und eigene externe Hardware oder technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen von ScaleCommerce haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von ScaleCommerce erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.

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3. Pflichten des Kunden

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(1) Sollte es bei der Nutzung des Servers zu Störungen kommen, so wird der Kunde der ScaleCommerce von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen. Unterlässt der Kunde diese Mitwirkung, gilt § 536c BGB entsprechend.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten und Passwörter regelmäßig zu ändern. Der Kunde verpflichtet sich, die ScaleCommerce unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Als unbefugte Dritte gelten nicht die Personen, die den Speicherplatz, der Gegenstand dieses Vertrages ist, mit Wissen und Willen des Kunden nutzen.
(3) Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und Nutzung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Der Kunde ist verpflichtet, seine Server so einzurichten und zu verwalten, dass Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, andere Server, sowie Software und Daten Dritter oder der ScaleCommerce nicht gefährdet werden. Die ScaleCommerce ist bei einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen berechtigt, ihre Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen bzw. den Zugang zu den Informationen des Kunden zu sperren. Ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen berechtigt ScaleCommerce zur außerordentlichen Kündigung.
(4) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, ScaleCommerce jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Kontaktdaten sowie der sonstigen, für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten zu unterrichten.
(5) Der Kunde ist für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich, es sei denn, zwischen den Parteien wurde etwas anderes vereinbart. Bei einem durch ScaleCommerce verschuldeten Datenverlust haftet ScaleCommerce deshalb der Höhe nach begrenzt auf die Kosten, die bei ordnungsgemäßer Sicherung der Daten durch den Kunden entstanden wären.
(6) Für den Fall, dass die Parteien einen Server-Standort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in einem Drittland vereinbaren, verpflichtet sich der Kunde, die anwendbaren rechtlichen Bestimmungen dieses Drittlandes zu beachten.

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4. vorübergehende Sperrung

(1) ScaleCommerce kann die Anbindung der Website zum Internet vorübergehend unterbrechen (Sperrung der Website), falls ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte der Website iSv.Teil 2 § 1 (3) 3 dieser Bedingungen vorliegt, der Kunde sich im Zahlungsverzug befindet oder wenn von dem Server des Kunden Gefahr für die Sicherheit des Servers anderer Kunden ausgeht.
(2) Die Sperrung ist, sofern technisch möglich und zumutbar, auf die vermeintlich rechtsverletzenden Inhalte zu beschränken. Der Kunde ist über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte zu entfernen oder die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen bzw. die noch ausstehenden Zahlungen unverzüglich vorzunehmen.
(3) Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet beziehungsweise die Zahlung erfolgt ist oder aber die ScaleCommerce die Möglichkeit hatte, aufgrund des Verhaltens des Kunden den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

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5. Rechteeinräumung durch den Kunden

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Soweit der Kunde ScaleCommerce geschützte Inhalte überlässt (z.B. Grafiken, Marken und sonstige urheber- oder markenrechtlich geschützte Inhalte), räumt er ScaleCommerce das zeitlich auf die Dauer des Vertrages beschränkte, nichtübertragbare, auf den Standort des jeweiligen Servers (für Backup-Kopien: auf den Ort ihrer Verwahrung) beschränkte, nicht ausschließliche Recht ein, die geschützten Inhalte zu Zwecken dieses Vertrages auf dem Server, auf einem weiteren Server, der zur Spiegelung dient, und auf einer ausreichenden Anzahl von Backup-Kopien zu vervielfältigen. Soweit nach Beendigung des Vertrages geschützte Inhalte von Dritten in Cache-Speichern vorgehalten werden, wird diese Speicherung nicht mehr der ScaleCommerce zugerechnet.

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6. Mängelhaftung und sonstige Leistungsstörung

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a. Bei der Überlassung des Speicherplatzes auf dem Webserver schließt ScaleCommerce jegliche verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel des Webservers aus. Spätere Einwendungen wegen offener oder verdeckter Mängel sind damit ausgeschlossen.
b. Die Haftung wegen Unterbrechung, Störung oder sonstiger schadensverursachender Ereignisse, die auf Telekommunikationsdienstleistungen von ScaleCommerce oder Dritten, für die ScaleCommerce haftet, beruhen, ist beschränkt auf die Höhe des für ScaleCommerce möglichen Rückgriffs gegen den jeweiligen Telekommunikationsdienstleistungsanbieter. ScaleCommerce haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen.
c. ScaleCommerce haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, falls sie eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der ScaleCommerce.
d. Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung der ScaleCommerce auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.

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7. Vertragsdauer und Kündigung

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(1) Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und sind von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar. Die Kündigung hat in schriftlicher Form (E-Mail, Fax, Brief) zu erfolgen.
(2) Das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich und fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die ScaleCommerce insbesondere in jedem Fall vor, in dem
1. der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der vereinbarten Vergütung im Verzug ist oder der Kunde in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrags in Verzug gekommen ist, welcher der Vergütung für zwei Monate entspricht;
2. der Kunde zahlungsunfähig ist oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet ist oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgewiesen worden ist; nach Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden darf der ScaleCommerce jedoch nicht wegen eines Verzugs mit der Entrichtung der Vergütung, der in der Zeit vor dem Eröffnungsantrag eingetreten ist, oder wegen einer Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden kündigen;
3. der Kunde gegen wesentliche vertragliche Pflichten entsprechend Teil 2 § 1(3) 3. dieser Bedingungen verstößt, insbesondere die vertragliche Pflicht, beider Nutzung der vertraglichen Leistungen der ScaleCommerce das Recht zu beachten, und diesen Verstoß auch nach Abmahnung oder Benachrichtigung über die Sperrung der Inhalte durch die ScaleCommerce nicht unverzüglich abstellt.

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§ 2 Domains

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1. Vertragsgegenstand

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(1) Gegenstand dieses Vertrages sind Leistungen der ScaleCommerce zur Registrierung der vom Kunden gewünschten Domain(s) und die Aufrechterhaltung der Registrierung.
(2) Die Domain(s) wird/werden – je nach ihrer Endung (Top-Level-Domain) – von unterschiedlichen – meist nationalen – Organisationen (Vergabestellen) auf der Grundlage eigener Registrierungsbedingungen vergeben und verwaltet. Die zuständige Vergabestelle für .de-Domains ist die DENIC e.G. (www.denic.de). Im Falle der Registrierung der Domain(s) für den Kunden kommt ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle auf der Grundlage von deren Registrierungsbedingungen zustande. Der Kunde wird Inhaber der Domain(s). Die ScaleCommerce wird nicht Vertragspartner der Vergabestelle, sondern handelt als Stellvertreter (§ 164 BGB) für den Kunden. Die ScaleCommerce wird zur Registrierung und Verwaltung der gewünschtenDomain(s) im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses für den Kundentätig.

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2. Pflichten der ScaleCommerce

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(1) Domainregistrierung

Die ScaleCommerce verpflichtet sich zur Prüfung, ob die vom Kundengewünschte(n) Domain(s) bereits an Dritte vergeben ist/sind. Sie prüft zu keinem Zeitpunkt, ob die Registrierung der Domain für den Kunden Rechte Dritter verletzt oder gegen allgemeine Gesetze verstößt. Den Erfolg der Anmeldung, dh. die tatsächliche Registrierung der Domain(s) schuldet die ScaleCommerce nicht. Die ScaleCommerce hat keinen Einfluss auf die Vergabepraxis der Vergabestellen. Sie kann daher nach der Domainanmeldung nicht beeinflussen, dass dem Kunden die beantragte(n) Domain(s) tatsächlich zugeteilt wird/werden.
(2) Domainverwaltung
Nach Registrierung der Domain(s) auf den Kunden ist die ScaleCommerce verpflichtet, gegenüber den zuständigen Vergabestellen und etwaigen Zwischenregistraren/-providern alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um die Registrierung der Domain(s) aufrechtzuerhalten. Den Erfolg dieser Maßnahmen, dh. die tatsächliche Aufrechterhaltung der Registrierung schuldet die ScaleCommerce nicht.
(3) Die ScaleCommerce ist für die Dauer dieses Vertrages Ansprechpartner der Vergabestelle im Hinblick auf die gegenständlichen Domains, soweit diese auf denKunden registriert worden sind. Sie handelt insoweit als Stellvertreter (§ 164 BGB) des Kunden gegenüber der Vergabestelle.

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3. Pflichten des Kunden

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(1) Der Kunde ist für die Auswahl der zu registrierenden Zeichenfolgen als Domain(s) verantwortlich. Er hat vor der Anmeldung zu prüfen, ob die Registrierung und/oder die beabsichtigte Nutzung der Domain Rechte Dritter verletzt oder gegen allgemeine Gesetze verstößt. Der Kunde darf die ScaleCommerce nur zur Registrierung solcher Domains beauftragen, bei denen sich nach der Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Verletzung von Rechten Dritter oder allgemeinen Gesetzen ergeben haben. Die Prüfungspflicht besteht auch für dieZeit nach der Registrierung der Domain(s).
(2) Der Kunde ist verpflichtet, an sämtlichen Maßnahmen, die im Hinblick auf die Registrierung, die Aufrechterhaltung der Registrierung und die Verfügung über dievertragsgegenständlichen Domain(s) erforderlich sind, insbesondere derenÜbertragung oder die Änderung von Eintragungen in den Datenbanken derVergabestellen, im zumutbaren Umfang mitzuwirken.
(3) Der Kunde hat sich ausreichend darüber zu informieren, welche Bestimmungen im Hinblick auf die Rechte und Pflichten eines Admin-C und die für seine Benennung bestehenden Voraussetzungen bei der DENIC e.G. bzw. allen weiteren für die vertragsgegenständliche(n) Domain(s) zuständigen Vergabestellen gelten.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, der ScaleCommerce Änderungen der mitgeteilten Daten unverzüglich mitzuteilen.

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4. Haftung, Gewährleistung

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(1) Für Mängel ihrer Leistungen haftet die ScaleCommerce nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Dienstvertragsrechts (§§ 611 ff. BGB).
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die ScaleCommerce nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, mithin solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Sie haftet bei leichter Fahrlässigkeit, ferner bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der ScaleCommerce auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

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5. Vertragsdauer, Kündigung

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(1) Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien – für den Kunden mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats, für die ScaleCommerce mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende eines Kalendervierteljahres – schriftlich gekündigt werden.
(2) Zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung bereits fällige Entgelte sind vom Kunden in voller Höhe zu zahlen. Bereits gezahlte, fällige Entgelte werden nicht – auch nicht anteilig – zurückerstattet.
(3) Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für ScaleCommerce insbesondere vor, wenn
1. der Kunde seine Verpflichtungen gemäß §4 dieses Vertrages nachhaltig verletzt,
2. die Domain(s) aufgrund einer rechtskräftigen Entscheidung eine sordentlichen Gerichts oder nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) an eine dritte Person zu übertragen oder die Registrierung aufzuheben ist,
3. der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zur Zahlung nicht nachkommt.
(4) Nach Beendigung des Vertrages ist der ScaleCommerce verpflichtet, die Domain freizugeben. Hierzu hat sie alle Erklärungen abzugeben, die der Kunde benötigt, um die erforderlichen Änderungen an den Domaineintragungen bei der jeweils zuständigen Vergabestelle vorzunehmen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Erklärungen der ScaleCommerce benötigt werden, um Änderungen an dem Namen des technischen Ansprechpartners (,,Tech-C“), an den eingetragenen Nameservern, am Zonenverwalter (,,Zone-C“) sowie an der Rechnungsanschrift (,,Billing-Contact“) vorzunehmen.
(5) Die Verpflichtungen der ScaleCommerce gemäß vorstehendem 4. bestehen erst, wenn der Kunde sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertrag vollständig erfüllt hat.
(6) Spätestens mit der Freigabe gemäß vorstehendem 4. erlöschen alle Rechte desKunden aus diesem Vertrag.

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§ 3 Support/Performance-Optimierung

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(1) Vorbehaltlich abweichender Regelungen in einem gesonderten Vertrag, gelten im Falle der Vereinbarung der Leistungserbringung des Supports die Regelungen dieses § 3.
(2) ScaleCommerce erbringt Wartungsarbeiten beziehungsweise Verbesserungsmaßnahmen bei auftretenden Problemen, Störungen oder sonstigen Schwierigkeiten. Diese liegen vor, wenn Server oder Software die vertragsgemäßen Funktionen nicht erfüllen.
(3) Meldungen über Supportfälle erfolgen über ein Ticket-System, das auch unter support@scale.sc zu erreichen ist. Notfälle müssen zusätzlich unter +49 30 555 722969 telefonisch gemeldet werden, um zügigen Support zu gewährleisten.
(4) ScaleCommerce erbringt Supportleistungen montags bis freitags zwischen 9.00Uhr und 18.00 Uhr („Servicezeit“).
(5) Der einen Supportfall meldende Nutzer gibt bei jeder Meldung eine möglichst detaillierte Beschreibung des jeweiligen Supportfalls ab, um ScaleCommerce eine möglichst effiziente Fehlerbeseitigung zu ermöglichen. Anzugeben sind dabei insbesondere die Arbeitsschritte, die zum Auftreten der Störung geführt haben, die Erscheinungsform, die Auswirkungen der Störung.
(6) Datensicherung
Der Kunde hat in eigener Verantwortung für eine ordnungsgemäße Datensicherung Sorge zu tragen, insbesondere vor der Ausführung von Updates bzw. Upgrades und vor der Durchführung von Störungsarbeiten.

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§ 4 Schulungen / Workshop

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(1) Leistungsumfang
Im Rahmen der Schulungen/Workshops werden die Mitarbeiter des Kunden mit der Bedienung der Produkte vertraut gemacht. Die Einzelheiten des Leistungsumfangs und die Teilnahmevoraussetzungen ergeben sich aus dem Angebot.
(2) Anmeldung durch den Kunden
Die Anmeldung erfolgt durch schriftliche Bestätigung (E-Mail, Fax, Brief) des Angebots der ScaleCommerce durch den Kunden gegenüber ScaleCommerce.
(3) Absage einer Schulung/ eines Workshops durch ScaleCommerce
Bei einer kurzfristigen Absage einer Schulung bzw. eines Workshops durch ScaleCommerce aus wichtigem Grund (bspw. Krankheit des Schulungsleiters, höhere Gewalt) besteht kein Anspruch des Kunden auf Ersatz von Kosten, die bereits im Rahmen der Vorbereitung der Schulung/des Workshops angefallen sind.
(4) Austausch von Teilnehmern, Stornierung durch den Kunden
Der Kunde ist berechtigt, bis zum Beginn der Veranstaltung statt des gemeldetenTeilnehmers einen anderen Mitarbeiter anzumelden, soweit dieser dieVoraussetzungen für die jeweilige Schulung bzw. den Workshop gemäß dem Schulungsprogramm erfüllt. Bei Stornierung der Anmeldung bis 7 Arbeitstage vor dem Schulungstermin entstehen dem Kunden keine Kosten. Im Falle einer Absage ab 6 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn werden 50 % der Kursgebühr berechnet. Bei Nichtteilnahme, Stornierung am Veranstaltungstag und bei zeitweiser Teilnahme berechnet ScaleCommerce die vollen Schulungsgebühren zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit vorbehalten, ScaleCommerce einen höheren Anteil an ersparten Aufwendungen nachzuweisen.

Berlin, 15.03.2023